31.03.2017

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ländervergleich März 2017

HB: Krankenstand 2016 leicht gesunken

Versicherungsbote: Riester-Rente -  Versicherungen im Rückwärtsgang, Wohnriester boomt

30.03.2017

IAB: Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit

ihre vorsorge: Minijobs - 1,2 Millionen zahlen Beiträge

LbAV: Südwestmetall - Enthaftung oder Totgeburt der bAV-Reform

29.03.2017

IAB: Abbau der Arbeitslosigkeit beschleunigt sich

HB: Reform der Pflegeberufe - Kompromiss in Sicht

BIAJ: Ausgaben der BA für Sprachkurse nach § 421 SGB III - Deutlich weniger als 400 Millionen Euro

28.03.2017

FAZ: Keine Kindergeld-Kürzung für EU-Ausländer

BIAJ: Auszubildende und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Ländervergleich 2008 bis 2015

DGB: Renten-Appell - Jetzt unterschreiben!

HB: Große Lohnunterschiede in Deutschland

VersicheungsJournal: Betriebsrenten-Stärkungsgesetz auf der Zielgeraden

LbAV: Betriebsrentenreform - »Was wäre denn die Alternative?«

27.03.2017

Spiegel: Scheinselbstständigkeit beim Billigflieger - Ryanairs Pilotenproblem

LbAV: Betriebsrentenreform - »Das ist nicht der richtige Weg«

VersicherungsJournal: Zahlreiche Streitpunkte bei der Betriebsrentenreform

25.03.2017

BIAJ: Hartz IV-Nachrichten zur Landtagswahl in der Heimat von Hartz (Peter)

Berliner Zeitung: Viele Neurentner rutschen direkt in die Steuerpflicht

SZ: Weise - Lieber Arbeit als Hartz IV bezahlen

24.03.2017

FAZ: Brisante Studie - Amerikas Arbeiterklasse kollabiert

IAB: Arbeitsmarkt stellt 2017 neue Rekorde auf

DGB: Armut stagniert auf hohem Niveau

AuS: Schriftliche Stellungnahmen zum Betriebsrentenstärkungsgesetz

Spiegel: Rentenerhöhung spült 625 Millionen Euro in Staatskasse

VersicherungsJournal: Breitseite der Arbeitgeber gegen Betriebsrentenreform

LbAV: Betriebsrenten - »Ginge es nach mir, gäbe es das Obligatorium schon«

23.03.2017

HB: Viele Minijobber bekommen keinen Mindestlohn

SZ: Bundesregierung warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft

HB: DGB fordert Verbesserungen für Minijobber

22.03.2017

HB: Medikamente immer teurer – Industrie am Pranger

IAB: 53 Prozent der Betriebe unterstützen Weiterbildung

BMAS: Gesetzliche Altersbezüge steigen zum 1. Juli

DESTATIS: Reallöhne im Jahr 2016 um 1,8 Prozent gestiegen

BIAJ: Bundesmittel für »SGB-II-Eingliederungsleistungen« und »Verwaltungskosten« 2017

21.03.2017

Gesetzgebung: Empfehlungen des Bundesrates zum Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz

Gesetzgebung: Empfehlungen des Bundesrates zum EM-Leistungsverbesserungsgesetz

LbAV: Das Garantieverbot – überzeugend begründet?

VersicherungsJournal: Komplexe Anforderungen für Aufnahme in die KVdR

Versichrungsbote:: Betriebsrentenstärkungsgesetz zwischen Licht und Schatten

20.03.2017

BIAJ: Hartz IV im Saarland 2005-2017 - Landtagswahl in der Heimat von Hartz (Peter) am 26. März 2017

FAZ: Altenpflege schlecht bezahlt - »Auf Deutschland kommt ein großes Problem zu«

19.03.2017

BIAJ: Equal-Pay-Day - CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den 18. März 2017 nicht richtig verstanden

17.03.2017

FAZ: Zypries-Rentenplan entlastet Eltern um 260 Euro im Jahr

Augsburger Allgemeine: Massenandrang bei Krankenkassen nach Pflegereform

16.03.2017

HB: Eine halbe Million neue Arbeitsplätze pro Jahr

FAZ: Pensionsverpflichtungen im Dax so hoch wie nie

15.03.2017

BIAJ: Stimmt das? - »Berliner Polizisten bekommen weniger Geld als Hartz-IV-Empfänger«

DGB: Arbeitsmarkt - Fakten statt Zerrbilder? "Die Arbeitgeber" im DGB-Faktencheck

Welt: Zwei DIN-A4-Seiten sollen die Riester-Rente retten

VersicherungsJournal: Streit um Altersrente für Kinderarbeit

HB: Altersarmut – ein Phantom?

FAZ: Debatte um Agenda 2010 - »Der einzige Lösungsweg ist Ausbildung und Beschäftigung«

BIAJ: Verdienstunterschiede zwischen Frauen und Männern differenziert nach Alter - 2010 und 2014

14.03.2017

 

IAB: Neueinstellung Älterer - Betriebe machen meist gute Erfahrungen

HBS: WSI-Arbeitskampfbilanz 2016

DESTATIS: Drei Viertel des Gender Pay Gap lassen sich mit Strukturunterschieden erklären

13.03.2017

BIAJ: Hartz IV-Sanktionen im Land Bremen - Bremer Senat präsentiert »innovative Berechnungsmethode«

FAZ: Die Belange der Armen werden rhetorisch missbraucht

VersicherungsJournal: Betriebsrenten-Stärkungsgesetz wird noch nachjustiert

Tagesspiegel: Bundesregierung will Kindergeld für 15 EU-Staaten kürzen

11.03.2017

KStA: Sozialflügel der Union fordert Beschleunigung der Rentenreform

Zeit: Mehr als 160.000 ältere Arbeitslose fallen aus der Statistik

BIAJ: Falsche Zahlen zur Ausbildung im Handwerk

10.03.2017

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Februar 2017

Spiegel: Wo Schulz beim Arbeitslosengeld falsch liegt

DESTATIS: Arbeitskosten im Jahr 2016 um 2,5 % gestiegen

ihre vorsorge: Betriebsrentenstärkung im Parlament

09.03.2017

Spiegel: Wie die Preisbremse aus dem Arzneigesetz verschwand

FAZ: AfD will mehr Hartz IV und weniger Steuern

08.03.2017

SZ: Ungleichheit kostet deutsche Wirtschaft 40 Milliarden Euro

DGB: Bundesvorstands-Beschluss - Zukunftsgerichtete Rentenpolitik (pdf)

FAZ: Schäfer-Gümbel - »Es geht nicht um eine Revision der Agenda 2010«

07.03.2017

BIAJ: Falschmeldungen über die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg)

DESTATIS: Bei Paaren mit kleinen Kindern ist eine Vollzeit­tätigkeit für Mütter die Ausnahme

VersicherungsJournal: Sozialausgaben - Wie Deutschland im EU-Ranking liegt

SZ: Der bessere Arbeitslose

06.03.2017

BIAJ: BA-Ausgaben für Uhg und ALG(W) 1986-2017

Unterhaltsvorschuss: Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses

HB: Kassen erzielen 1,4 Milliarden Euro Überschuss

HB: Was Schulz und Nahles wollen

FAZ: Gewerkschaften loben Schulz-Vorstoß

FAZ: CSU - »Herr Schulz will die Frührente mit 58 durch die Hintertür«

04.03.2017

Spiegel: Arbeitgeber kritisieren Schulz' Agenda-Pläne

BIAJ: Ein Blick auf die Bezüge des BA-Vorstands - 2005 bis 2017

FAZ: Bundesregierung beharrt auf Kindergeldkürzung für EU-Ausländer

03.03.2017

SZ: So will Schulz bei der Agenda 2010 nachbessern

Spiegel: DGB fordert höhere Renten

Reuters: Beschäftigungswunder nach Datenkorrektur der BA

02.03.2017

Der Paritätische: Armutsbericht 2017

LbAV: Betriebsrentenstärkungsgesetz - Regierung besteht auf Garantieausschluss

Berliner Zeitung: 330.000 Menschen wurde der Strom abgestellt

ND: Bericht - Reiche leben länger als Arme

01.03.2017

sozialpolitik-aktuell: Trotz steigender Pflegebedürftigkeit - Personalzuwachs in der Pflege überwiegend auf Teilzeitbasis (pdf)

Spiegel: So wird die Arbeitslosigkeit schöngerechnet

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ländervergleich Februar 2017

FAZ: Weise warnt vor Martin Schulz’ Ideen

DESTATIS: Tarifverdienste 2016 um zwei Prozent gestiegen

ihre vorsorge: Reform der Erwerbsminderungsrenten - Zustimmung und Kritik

BIAJ: Jobcenter gE im Vergleich - Verwaltungskosten 2013 bis 2016 und Mittelumschichtungen 2016

28.02.2017

WSI: Gesetzliche Mindestlöhne in der EU - Nominal und real kräftige Zuwächse

Berliner Zeitung: Arbeitsunfähigkeit - 14 Fehltage im Kalenderjahr

27.02.2017

FAZ: Jobcenter verheizen Fördergeld für Arbeitslose

HB: SPD will nicht an Grundpfeilern der Agenda 2010 rütteln

Tagesspiegel: Roßbach - »Eine Jahrhundertreform kann es nicht geben«

SZ: Große Einkommenskluft bei deutschen Beamten

E-Book: 24 Stunden Pflege zu Hause (pdf)

aktuelle-sozialpolitik: Agenda 2010 und Arbeitslosigkeit - Bringt der Storch doch die Kinder?

23.02.2017

HB: Krankenkassen fahren Milliardenplus ein

DESTATIS: Staat erzielt 2016 Überschuss von fast 24 Milliarden Euro

VersicherungsJournal: Regierung erteilt Änderungen bei Betriebsrentenreform klare Absage

O-Ton Arbeitsmarkt: Jeder fünfte Erwerbslose länger als vier Jahre auf Arbeitssuche

22.02.2017

SZ: Besteuert Gewinne, nicht Roboter!

Tagesspiegel: Pflege für Wähler wichtiger als Umwelt

HB: Kranke Kinder werden häufiger vom Vater betreut

SZ: Anteil befristeter Jobs geht bereits weiter zurück

21.02.2017

HB: Nahles hält an Solidarrente fest

HB: Teure Pflege, teure Gesundheit

BAG: DRK-Schwestern sind Leiharbeitnehmerinnen

IAB: Anhaltend hohes Niveau offener Stellen

Berliner Zeitung: Sind DRK-Schwestern Leiharbeiter?

HB: Arbeitgeberverbände zerreißen Schulz' Reformvorstöße

DESTATIS: Gesundheitsausgaben im Jahr 2015 um 4,5 % gestiegen

20.02.2017

aktuelle-sozialpolitik: Martin Schulz und der alte Wein in alten Schläuchen

Spiegel: Längeres Arbeitslosengeld für Ältere

Welt: Beim Einkommen bleiben die Ostdeutschen abgehängt

SZ: Schulz will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

VersicherungsJournal: Nahles sieht kaum Chancen für Ende der Doppelverbeitragung

16.02.2017

IAB: Arbeitskräfteangebot sinkt auch bei hoher Zuwanderung

HB: IGEL - Mehr Schaden als Nutzen

Spiegel: Jobcenter bestrafen wieder mehr Hartz-IV-Empfänger

DESTATIS: Gebremste Dynamik der Erwerbstätigkeit im 4. Quartal 2016

15.02.2017

BuReg: Gesetzentwurf zur Reform der Erwerbsminderungsrenten

BuReg: Gesetzentwurf zur Angleichung der Ostrenten

DESTATIS: Väterbeteiligung beim Elterngeld steigt weiter an

SVZ: Nahles - Renteneinheit wird beschlossen

SZ: Erwerbsminderung - 50 Euro plus im Monat

Zeit: Viel Kritik an Reformvorschlägen von Andrea Nahles

14.02.2017

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Januar 2017

Spiegel: Hohe Lohnunterschiede schaden der Beschäftigung

VersicherungsJournal: Wer einen Riester-Vertrag abgeschlossen hat

13.02.2017

LbAV: Soka-Bau - Kraft Gesetzes verbindlich

VersicherungsJournal: Reform der Betriebsrenten - Bundesrat auf Regierungslinie

12.02.2017

Welt: Patientenschützer warnen vor der »Krankengeldfalle«

11.02.2017

Berliner Zeitung: Warum die Schulden der gesetzlichen Krankenversicherung explodieren

10.02.2017

O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz-IV-Empfänger - Fast die Hälfte seit über vier Jahren im Bezug

09.02.2017

IAB: Zuzüge nach Deutschland (pdf)

SZ: Mindestlohn - Ausnahme für Flüchtlinge

HB: Es drohen deutlich höhere Zusatzbeiträge

Tagesspiegel: Solo-Selbständige in der Krankenversicherung - »Die Beitragslast ist zu hoch«

VersicherungsJournal: Wer eine bAV-Anwartschaft erworben hat

08.02.2017

IAB: Sanktionen für junge ALG-II-Bezieher - Schnellere Arbeitsaufnahme, aber auch Nebenwirkungen

Welt: In dieser Altersgruppe sind 20 Prozent von Armut bedroht

07.02.2017

ÄrzteZeitung: Beitragsschulden bei den Kassen sprengen Sechs-Milliarden-Grenze

BIAJ: SGB II-Gesamtverwaltungskosten stiegen 2016 auf über 6 Milliarden Euro

FAZ: Betriebsrente - Warum es keine Garantien mehr geben soll

SZ: Roßbach - »Ich halte nichts von Horrorszenarien«

SZ: Diese Branchen zahlen am meisten

LbAV: Chemie-Tagung zur betrieblichen Altersversorgung

06.02.2017

DESTATIS: Reallohnindex im Jahr 2016 um 1,8 Prozent gestiegen

04.02.2017

SZ: Georg Cremer - Gerechtigkeit den Armen

SZ: Was die SPD jetzt tun muss

03.02.2017

BIAJ: Jobcenter gE - Gesamtverwaltungskosten gemäß VKFV von 2013 bis 2015

FAZ: Kaum Interesse an Ein-Euro-Jobs für Asylbewerber

Berliner Zeitung: Mietpreisbremse bremst nicht

02.02.2017

sozialpolitik-aktuell: Leistungshöhe der Betriebsrenten - Niedrige Zahlbeträge reichen zur Lebensstandardsicherung (perspektivisch) nicht (pdf)

ihre vorsorge: 450-Euro-Job für Rentner sehr lukrativ

IAB: Hartz-IV-Bezug dauert häufig lange

BuReg: Sechster Versorgungsbericht der Bundesregierung (pdf)

LbAV: Chemie-Tagung zur betrieblichen Altersversorgung

01.02.2017

O-Ton Arbetsmarkt: Jobcenter - Umschichten für eine bessere Betreuung? Klingt plausibel, stimmt aber nicht

FAZ: Deutschland schrumpft nicht mehr

SZ: Martin Schulz fordert höhere Löhne

LbAV: Sozialpartnermodell in den Bundesrats-Ausschüssen

VersicherungsJournal: Ausschüsse - Massiver Korrekturbedarf bei Betriebsrentenreform

Spiegel: Zahl der Leiharbeiter überschreitet Millionenmarke

Berliner Zeitung: Berlin will günstigere Krankenversicherung für Selbstständige

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Rente und Grundsicherung

Hat das sinkende Rentenniveau überhaupt Auswirkungen auf das Risiko, im Alter eine Rente unterhalb der Grundsicherung zu erhalten? In der aktuellen Debatte mehren sich die Stimmen der »Nein-Sager«. Die Entwicklung der vergangenen Jahre spricht allerdings eine andere Sprache.

Um den durchschnittlichen Grundsicherungsbedarf im Alter (Kapitel 4 SGB XII) alleine mit dem Zahlbetrag der Rente decken zu können, werden benötigt ...

Zeit-
punkt (1)
Entgelt-punkte (2) Ver-
dienst-
posi-
tion
(bei 45 Bei-
trags-
jahr-
en) (3)
in Pro-
zent
Beitragsjahre in Abhängigkeit von der Verdienst-
position (3)
in Prozent
nach-
richt-
lich:
Rela-
tion SoHi-
Bedarf zu Netto-
StR (4)
100 75 66,7
Beitragsjahre
2016 [IV] 29,6679 65,9 29,7 39,6 44,5 1:1,52
2016 [III] 29,6310 65,8 29,6 39,5 44,4 1:1,52
2016 [II] 30,7308 68,3 30,7 41,0 46,1 1:1,46
2016 [I] 30,6923 68,2 30,7 40,9 46,0 1:1,47
2015 [IV] 30,3147 67,4 30,3 40,4 45,5 1:1,48
2015 [III] 30,2379 67,2 30,2 40,3 45,4 1:1,49
2015 [II] 30,7602 68,4 30,8 41,0 46,1 1:1,46
2015 [I] 30,6426 68,1 30,6 40,9 46,0 1:1,47
2014 30,0273 66,7 30,0 40,0 45,0 1:1,50
2013 29,6546 65,9 29,7 39,5 44,5 1:1,52
2012 28,9066 64,2 28,9 38,5 43,4 1:1,56
2011 28,7282 63,8 28,7 38,3 43,1 1:1,57
2010 28,1391 62,5 28,1 37,5 42,2 1:1,60
2009 27,8275 61,8 27,8 37,1 41,7 1:1,62
2008 27,6667 61,5 27,7 36,9 41,5 1:1,63
2007 27,1735 60,4 27,2 36,2 40,8 1:1,66
2006 26,5572 59,0 26,6 35,4 39,8 1:1,69
2005 26,1435 58,1 26,1 34,9 39,2 1:1,72
2004 25,0944 55,8 25,1 33,5 37,6 1:1,79
2003 24,0017 53,3 24,0 32,0 36,0 1:1,87
2002 23,7471 52,8 23,7 31,7 35,6 1:1,90

(1) Bis 2014: am Jahresende - ab 2015: im letzten Monat des Quartals.
(2) Durchschnittsverdiener erwerben pro Jahr Beitragszahlung einen Entgeltpunkt.
(3) Erwerbslebensdurchschnittliche Entgeltposition bezogen auf das Durchschnittsentgelt der Anlage 1 zum SGB VI. In absoluten Werten waren dies im Jahr 2016 (pro Monat) bei 100% 3.022 Euro, bei 75% 2.267 Euro und bei 66,7% 2.015 Euro.
(4) SoHi = Sozialhilfe; Netto-Standardrente = Rentenzahlbetrag nach 45 Beitragsjahren zu Durchschnittsentgelt.

Quelle: DESTATIS, DRV-Bund sowie eigene Berechnungen

Die Berechnungsgrundlagen

Zeit-
punkt (1)
AR KV-
Anteil
Rent-
ner
PV-
Anteil
Rent-
ner
(2)
AR
(Zahl-
be-
trag)
Durch-
schnitts-
entgelt (3)
SoHi-
Be-
darf (4)
EUR Prozent EUR
2016 [IV] 30,45 8,40 2,60 27,10 36.267 804
2016 [III] 30,45 8,40 2,60 27,10 36.267 803
2016 [II] 29,21 8,40 2,60 26,00 36.267 799
2016 [I] 29,21 8,40 2,60 26,00 36.267 798
2015 [IV] 29,21 8,20 2,60 26,06 35.363 790
2015 [III] 29,21 8,20 2,60 26,06 35.363 788
2015 [II] 28,61 8,20 2,60 25,52 35.363 785
2015 [I] 28,61 8,20 2,60 25,52 35.363 782
2014 28,61 8,20 2,30 25,61 34.514 769
2013 28,14 8,20 2,30 25,19 33.659 747
2012 28,07 8,20 2,20 25,15 33.002 727
2011 27,47 8,20 2,20 24,61 32.100 707
2010 27,20 7,90 2,20 24,45 31.144 688
2009 27,20 7,45 2,20 24,58 30.506 684
2008 26,56 7,43 2,20 24,00 30.625 664
2007 26,27 7,40 1,95 23,81 29.951 647
2006 26,13 7,11 1,95 23,76 29.494 631
2005 26,13 6,87 1,95 23,83 29.202 623
2004 26,13 7,11 1,70 23,83 29.060 598
2003 26,13 7,16 0,85 24,04 28.938 577
2002 25,86 6,99 0,85 23,83 28.626 566

(1) Bis 2014: am Jahresende - ab 2015: im letzten Monat des Quartals.
(2) Kinderlose.
(3) Nach Anlage 1 zum SGB VI - Werte am aktuellen Rand sind vorläufig.
(4) Durchschnittlicher Bruttobedarf außerhalb von Einrichtungen pro Monat. - 2002: lfd. Hilfe zum Lebensunterhalt nach BSHG, 2003 bis 2004: Grundsicherung im Alter nach GSiG, seit 2005: Grundsicherung im Alter nach SGB XII (Kapitel 4).

Quelle: DESTATIS, DRV-Bund sowie eigene Berechnungen

»Selbst im Zeitalter eines sinkenden Rentenniveaus ist es so, dass der Abstand von den Durchschnittsrenten zur Grundsicherung größer ist denn je ...«

C. Linnemann (CDU/CSU-Fraktion), Plenarprotokoll 18/217 v. 15.02.2017, S. 21751. PlenProt 18/217

»Da die Grundsicherung laut Gesetz an die Kosten eines sozial-kulturell angemessen definierten Warenkorbes gebunden ist, werden die Renten eher stärker steigen als die Grundsicherung, so dass der Abstand sich eher erhöhen als vermindern wird. Eine zunehmende Altersarmut mit dem absinkenden Rentenniveau zu begründen ist daher falsch. Die Gründe für eine zunehmende Altersarmut liegen ausschließlich in den Veränderungen in der Struktur der Erwerbstätigkeit, deren negative Auswirkungen zielgenau mit arbeitsmarkt-, bildungs- und integrationspolitischen Maßnahmen bekämpft werden müssen.«

A. Börsch-Supan, Ausschussdrucksache 18(11)903, v. 20.01.2017, S. 48. AuS Ausschussdrucksache 18(11)903

»Ein sinkendes Rentenniveau bedeutet nicht, dass die Renten gekürzt werden, sie steigen »nur« weniger stark an als die Löhne. Trotzdem wird auch künftig ihr Abstand zu den Leistungen der Grundsicherung größer, weil sie stärker als diese steigen.«

F. Ruland: Plädoyer für eine nachhaltige Rentenpolitik auch über 2030 hinaus, NZS 2016, S. 725.

Grundsicherung und Rente seit 2002

Grafik als PNG-File

Niedriglöhne in der EU

Erläuterungen

Die 20,4 Millionen aktiven Anwartschaften verteilen sich auf rund 17,7 Millionen Beschäftigte (Mehrfachanwartschaften). In der Privatwirtschaft - also ohne die (quasi-obligatorische) Zusatzversorgung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst (öD) - verfügt mit rund 13 Millionen Personen aktuell nur knapp die Hälfte der Beschäftigten über aktive bAV-Anwartschaften.

Rund 55 Prozent der Beschäftigten mit bAV-Anwartschaften nutzten zuletz die Möglichkeit der Entgeltumwandlung (Direktversicherungen zu 63%, Pensionsfonds zu 62% und Pensionskassen zu 50%).

Bezogen auf die Anzahl der Betriebsstätten erfolge die Finanzierung der bAV zu 28 Prozent (2001: 54%) ausschließlich durch den Arbeitgeber, zu 60 Prozent (2001: 27%) durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer und zu 25 Prozent (2001: 26%) ausschließlich durch Arbeitnehmer (wegen Mehrfachanwartschaften liegt die Summe der Anteilswerte über 100 Prozent).

Über

  • Dauer und Höhe der Anwartschaften,
  • Zusageformen (Leistungszusage, beitragsorientierte Leistungszusage, Beitragszusage mit Mindestleistung),
  • abgesicherte Risiken (neben Langlebigkeit auch Invalidität und Todesfall?) oder
  • Konditionen in der Leistungsphase (regelhafte Dynamisierung?)

weiß man im Grunde nichts. - Auch ein jetzt politisch angestrebter höherer Verbreitungsgrad der bAV Betriebsrentenstärkungsgesetz sagt deshalb für sich alleine nichts aus über das damit erzielbare Plus an sozialer Absicherung im Alter, bei Invalidität oder von Hinterbliebenen.

Datenbasis: BMAS - Alterssicherungsbericht 2016

Recht

Jonny Bruhn-Tripp

Zugang von Auszubildenden, Schülern und Studenten in SGB II-Leistungen zum notwendigen Lebensunterhalt
Stand: September 2016 Download

Zugang von Ausländern, Flüchtlingen und Asylbewerbern in das soziale Existenzsicherungsrecht des SGB II, SGB XII und AsylbLG
Stand: Juli 2016 Download

Kindergeld und Kinderfreibetrag

Wie hoch muss ein existenzsichernder Stundenlohn für Alleinstehende sein?

Existenzminimum auf Basis des Steuerrechts (Grundfreibetrag)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2017 [I] 735,00 8,42 11,44
2016 [II] 721,00 8,31 10,95
2016 [I] 721,00 8,31 11,41
2015 [II] 706,00 8,17 10,87
2015 [I] 706,00 8,17 11,10
2014 [II] 696,17 8,09 10,64
2014 [I] 696,17 8,09 10,82
2013 [II] 677,50 7,95 10,27
2013 [I] 677,50 7,95 10,30
2012 [II] 667,00 7,91 9,93
2012 [I] 667,00 7,91 10,15
2011 [II] 667,00 7,95 9,87
2011 [I] 667,00 7,95 9,97
2010 [II] 667,00 7,91 9,64
2010 [I] 667,00 7,91 9,64

(1) 1/12 des steuerlichen Grundfreibetrags (§ 32a EStG).
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis des durchschnittlichen Fürsorgebedarfs


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (3)
SGB
II (1)
SGB
XII (2)
Arbeit (4) Rente (5)
2017 [I]        
2016 [II] 722 804 8,32 12,21
2016 [I] 719 799 8,29 12,64
2015 [II] 712 790 8,25 12,16
2015 [I] 709 785 8,22 12,34
2014 [II] 701 769 8,14 11,76
2014 [I] 698 769 8,11 11,96
2013 [II] 686 747 8,03 11,33
2013 [I] 681 747 7,98 11,35
2012 [II] 670 727 7,94 10,82
2012 [I] 666 727 7,90 11,06
2011 [II] 656 707 7,84 10,46
2011 [I] 648 707 7,76 10,56
2010 [II] 643 688 7,67 9,94
2010 [I] 638 688 7,62 9,94

(1) Durchschnittlicher SGB-II-Bedarf im Halbjahres-Durchschnitt; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittlicher Grundsicherungsbedarf ab Regelaltersgrenze außerhalb von Einrichtungen im Juni bzw. Dezember (bis 2014: am Jahresende); für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(3) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(4) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(5) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (Mikrozensus)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2017 [I]      
2016 [II]      
2016 [I]      
2015 [II] 942 10,81 14,50
2015 [I] 942 10,81 14,81
2014 [II] 917 10,56 14,02
2014 [I] 917 10,56 14,26
2013 [II] 892 10,34 13,52
2013 [I] 892 10,34 13,56
2012 [II] 870 10,18 12,95
2012 [I] 870 10,18 13,23
2011 [II] 849 10,00 12,56
2011 [I] 849 10,00 12,69
2010 [II] 826 9,69 11,93
2010 [I] 826 9,69 11,93

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle (ohne selbstgenutztes WE) nach Mikrozensus; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (EU-SILC)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2017 [I]      
2016 [II]      
2016 [I]      
2015 [II]      
2015 [I]      
2014 [II] 1.033 11,82 15,79
2014 [I] 1.033 11,82 16,06
2013 [II] 987 11,38 14,96
2013 [I] 987 11,38 15,00
2012 [II] 979 11,39 14,57
2012 [I] 979 11,39 14,89
2011 [II] 980 11,47 14,50
2011 [I] 980 11,47 14,64
2010 [II] 952 11,12 13,75
2010 [I] 952 11,12 13,75

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle (ohne selbstgenutztes WE) nach EU-SILC im Erhebungsjahr; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (SOEP)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2017 [I]      
2016 [II]      
2016 [I]      
2015 [II]      
2015 [I]      
2014 [II] 1.056 12,08 16,15
2014 [I] 1.056 12,08 16,42
2013 [II] 1.029 11,84 15,60
2013 [I] 1.029 11,84 15,64
2012 [II] 1.019 11,84 15,17
2012 [I] 1.019 11,84 15,50
2011 [II] 999 11,68 14,78
2011 [I] 999 11,68 14,93
2010 [II] 991 11,55 14,32
2010 [I] 991 11,55 14,32

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle nach SOEP v32; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Regelbedarfsstufen nach SGB XII
2015 - 2017

1. Alleinstehende / Alleinerziehende (1)

2015 2016 2017
399 € 404 € 409 €

(1) Erwachsene Personen, die allein in einer Wohnung leben oder gemeinsam mit anderen erwachsenen Personen (Wohngemeinschaft), aber nicht in einer Partnerschaft leben.

2. Erwachsene, die als Partner in einer Wohnung leben (1)

2015 2016 2017
je 360 € je 364 € je 368 €

(1) Die Regelbedarfsstufe 2 gilt ab 2020 auch für Menschen mit Behinderungen, die in stationären Einrichtungen untergebracht sind und dort bislang die Regelbedarfsstufe 3 erhalten.

3. Weitere Erwachsene (1)

2015 2016 2017
320 € 324 € 327 €

(1) SGB XII: Personen, die in stationären Einrichtungen leben; SGB II: Erwachsene unter 25 Jahre, die im Haushalt ihrer Eltern leben.

4. Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres

2015 2016 2017
302 € 306 € 311 €

5. Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres

2015 2016 2017
267 € 270 € 291 €

6. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres

2015 2016 2017
234 € 237 € 237 €

Zahlbeträge 1997 - 2015

Erwerbsminderungsrenten-Zugang

Erwerbsminderungsrenten-Zugang 14. Juli 2016 | Der durchschnittliche Zahlbetrag der im Jahr 2015 neu zugegangenen knapp 175.000 Erwerbsminderungsrenten betrug 671 Euro im Westen und 679 Euro im Osten. Seit der Jahrtausendwende befinden sich die EM-Renten im Sinkflug. Die Entwicklung der Zahlbeträge im jeweiligen Zugangsjahr verzerrt diesen Trend allerdings. Erst die Um- oder Hochrechnung der Beträge auf eine einheitliche Wertebasis (2015) - also die Berücksichtigung der zwischenzeitlich gestiegenen aktuellen Rentenwerte - macht das ganze Ausmaß des Sinkflugs deutlich.
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Tarifliche Mindestlöhne
in Euro pro Stunde

Allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn

Region ab einheitlicher
Mindestlohn

BUND

01.01.2015

8,50 €

01.01.2017

8,84 €

Mindestlohnanpassungsverordnung v. 15.11.2016 - BGBl. I Nr. 54 (S. 2530).

Abfallwirtschaft

Region ab einheitlicher
Mindestlohn

BUND

01.10.2014

8,86 €

01.07.2015

8,94 €

01.01.2016 9,10 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Siebte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst vom 28.09.2015 - BAnz. AT 30.09.2015 V1. Die Verordnung tritt am 31.03.2017 außer Kraft.

Baugewerbe

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST

01.01.2014 11.10 € 13,95 €
01.01.2015 11,15 € 14,20 €
01.01.2016 11,25 € 14,45 €
01.01.2017 11,30 € 14,70 €
BERLIN 01.01.2014 11,10 € 13,80 €
01.01.2015 11,15 € 14,05 €
01.01.2016 11,25 € 14,30 €
01.01.2017 11,30 € 14,55 €
OST 01.01.2014 10,50 €
01.01.2015 10,75 €
01.01.2016 11,05 €
01.01.2017 11,30 €
MiLo 1 = Werker / Maschinenwerker
MiLo 2 = Fachwerker/Maschinisten/Kraftfahrer

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Neunte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe vom 16.10.2013 - BAnz. AT 18.10.2013 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Berufliche Aus- und Weiterbildung

Region

ab

Pädagogische Mitarbeiter

WEST mit BERLIN 01.07.2013 12,60 €
01.01.2014 13,00 €
01.01.2015 13,35 €
01.01.2016 14,00 €
01.01.2017 14,60 €
OST 01.07.2013 11,25 €
01.01.2014 11,65 €
01.01.2015 12,50 €
01.01.2016 13,50 €
01.01.2017 14,60 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch vom 10.12.2015 - BAnz AT 22.12.2015 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Dachdeckerhandwerk

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND

01.01.2014

11,55 €

01.01.2015

11,85 €

01.01.2016

12,05 €

01.01.2017 12,25 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Achte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Dachdeckerhandwerk vom 15.12.2015 - BAnz AT 22.12.2015 V2. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Elektrohandwerk (Montage)

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST

 

01.01.2011 9,70 €
01.01.2012 9,80 €
01.01.2013 9,90 €
01.01.2014

10,00 €

01.01.2015

10,10 €

01.08.2016

10,35 €

01.01.2017 10,65 €
01.01.2018 10,95 €
01.01.2019 11,40 €

OST mit BERLIN

01.01.2011

8,40 €

01.01.2012

8,65 €

01.01.2013

8,85 €

01.01.2014

9,10 €

01.01.2015

9,35 €

01.08.2016

9,85 €

01.01.2017 10,40 €
01.01.2018 10,95 €
01.01.2019 11,40 €

Allgemeinverbindliche Mindestentgelte nach dem Tarifvertragsgesetz. - BAnz AT 23.12.2013 B2 | BAnz AT 28.07.2016 B2 - mit Wirkung vom 1. August 2016.

Fleischwirtschaft

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND 01.08.2014 7,75 €
01.12.2014 8,00 €
01.10.2015 8,60 €
01.12.2016 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft vom 30.07.2014 - BAnz AT 31.07.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Gebäudereinigung

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST mit BERLIN

01.11.2013

9,00 €

11,33 €

01.01.2014

9,31 €

12,33 €

01.01.2015

9,55 €

12,65 €

01.01.2016

9,80 €

12,98 €

01.01.2017 10,00 € 13,25 €

OST

01.11.2013

7,56 €

9,00 €

01.01.2014

7,96 €

10,31 €

01.01.2015

8,50 €

10,63 €

01.01.2016

8,70 €

11,10 €

01.01.2017 9,05 € 11,53 €
MiLo 1 = u.a. Innen und Unterhaltsreinigungsarbeiten
MiLo 2 = u.a. Glas- und Fassadenreinigung

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Sechste Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung vom 26.02.2016 - BAnz AT 29.02.2016 V1. Die Verordnung tritt am 31. Dezember 2017 außer Kraft.

Geld- und Wertdienste

Region

ab

Mindestlohn

Mobile Dienstleistungen (Geld- und Werttransport)

BADEN-WÜRTTEMBERG, BAYERN

 

01.01.2015 13,98 €

01.01.2016

14,38 €

BREMEN, HAMBURG, HESSEN

01.01.2015

13,66 €

01.01.2016 14,06 €
NIEDERSACHSEN 01.01.2015 14,41 €
01.01.2016 14,83 €
NORDRHEIN-WESTFALEN 01.01.2015 15,29 €
01.01.2016 15,73 €
RHEINLAND-PFALZ, SAARLAND 01.01.2015 12,56 €
  01.01.2016 12,92 €
SCHLESWIG-HOLSTEIN 01.01.2015 11,47 €
01.01.2016 11,80 €
OST mit BERLIN 01.01.2015 10,92 €
  01.01.2016 11,24 €
Stationäre Dienstleistungen (Geldbearbeitung)
BADEN-WÜRTTEMBER, BREMEN, HAMBURG, NIEDERSACHSEN 01.01.2015 12,01 €
01.01.2016 12,36 €
BAYERN, HESSEN, NORDRHEIN-WESTFALEN 01.01.2015 12,56 €
01.01.2016 12,92 €
RHEINLAND-PFALZ, SAARLAND, SCHLESWIG-HOLSTEIN 01.01.2015 9,83 €
  01.01.2016 10,11 €
OST mit BERLIN 01.01.2015 9,06 €
01.01.2016 9,33 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Geld- und Wertdienste vom 21.07.2015 - BAnz AT 27.07.2015 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2016 außer Kraft.

Gerüstbauerhandwerk

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND 01.09.2014 10,25 €

01.05.2015

10,50 €

01.04.2016

10,70 €

01.05.2017 11,00 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Gerüstbauerhandwerk vom 28.04.2016 - BAnz AT 29.04.2016 V1. Die Verordnung tritt am 30.04.2018 außer Kraft.

Land- und Forstwirtschaft, Gartenbau

Region ab einheitlicher Mindestlohn

WEST

01.01.2015 7,40 €
01.01.2016 8,00 €
01.01.2017 8,60 €
01.11.2017 9,10 €

OST mit BERLIN

01.01.2015 7,20 €
01.01.2016 7,90 €
01.01.2017 8,60 €
01.11.2017 9,10 €
Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau vom 18.12.2014 - BAnz AT 19.12.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Leiharbeit

Region

ab

Lohnuntergrenze
WEST 01.04.2014 8,50 €
01.04.2015 8,80 €
01.06.2016 9,00 €
01.06.2017 9,23 €
01.04.2018 9,49 €
01.04.2019 9,79 €
01.10.2019 9,96 €
OST mit BERLIN 01.04.2014 7,86 €
01.04.2015 8,20 €
01.06.2016 8,50 €
01.06.2017 8,91 €
01.04.2018 9,27 €
01.01.2019 9,49 €
01.10.2019 9,66 €

Lohnuntergrenze nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. - Dritte Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung (Entwurf) vom 04.04.2017 - BAnz AT 05.04.2017 B2. Die Verordnung tritt am 31.12.2019 außer Kraft.

Maler- und Lackiererhandwerk

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST

01.08.2014

9,90 €

12,50 €

01.05.2015

10,00 €

12,80 €

01.05.2016

10,10 €

13,10 €

BERLIN 01.08.2014 9,90 € 12,30 €
01.05.2015 10,00 € 12,60 €
01.05.2016 10,10 € 12,90 €
OST 01.08.2014 9,90 € 10,50 €
01.05.2015 10,00 € 10,90 €
01.05.2016 10,10 € 11,30 €
MiLo 1 = Lohngruppe ungelernte Arbeitnehmer
MiLo 2 = Lohngruppe gelernte Arbeitnehmer

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Achte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk vom 14.07.2014 - BAnz AT 18.07.2014 V1. Die Verordnung tritt am 30.04.2017 außer Kraft.

Pflegebranche

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN 01.08.2010 8,50 €
01.01.2012 8,75 €
01.07.2013 9,00 €
01.01.2015 9,40 €
01.01.2016 9,75 €
01.01.2017 10,20 €
OST 01.08.2010 7,50 €
01.01.2012 7,75 €
01.07.2013 8,00 €
01.01.2015 8,65 €
01.01.2016 9,00 €
01.01.2017 9,50 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche vom 27.11.2014 - BAnz. AT 28.11.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.10.2017 außer Kraft.

Schornsteinfegerhandwerk

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND

30.04.2014

12,78 €

01.01.2016

12,95 €

Allgemeinverbindliche Mindestentgelte nach § 5 Tarifvertragsgesetz. - BAnz AT 02.05.2016 B3. Der Tarifvertrag kann erstmals zum 31.12.2017 gekündigt werden.

Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN 01.10.2013 11,00 €
01.05.2014 11,25 €
01.05.2015 11,30 €
01.05.2016 11,35 €
01.05.2017 11,40 €
01.05.2018 11,40 €
OST 01.10.2013 10,13 €
01.05.2014 10,66 €
01.05.2015 10,90 €
01.05.2016 11,00 €
01.05.2017 11,20 €
01.05.2018 11,40 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk vom 27.10.2015 (BAnz AT 30.10.2015 V1). Die Verordnung tritt am 30.04.2019 außer Kraft.

Textil- und Bekleidungsindustrie

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN (West)
01.01.2015 8,50 €
01.01.2016 8,50 €
01.11.2016 8,50 €
01.01.2017 gesetzl. MiLo
OST mit BERLIN (Ost)
01.01.2015 7,50 €
01.01.2016 8,25 €
01.11.2016 8,75 €
01.01.2017 gesetzl. MiLo - mindestens 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Textil- und Bekleidungsindustrie vom 29. Dezember 2014 - BAnz AT 31.12.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Wäschereidienstleistungen im Objektkundengeschäft

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST 01.02.2014 8,25 €
01.10.2014 8,50 €
01.07.2016 8,75 €
OST mit BERLIN 01.02.2014 7,50 €
01.10.2014 8,00 €
01.07.2016 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Wäschereien im Objektkundengeschäft vom 27.01.2014 - BAnz. AT 31.01.2014 V1. Die Verordnung tritt am 30.09.2017 außer Kraft.